Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen VON LOEWEN GmbH & Co.KG, Semmelweisstraße 2, 90482 Nürnberg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Nutzung der cloudbasierten Plattform SYSORA sowie hiermit zusammenhängender Leistungen.

1.2 SYSORA ist eine Software-as-a-Service-Plattform zur Unterstützung insbesondere von Geschäfts-, Verwaltungs-, Dokumentations-, Rechnungs-, Beleg-, Bank-, Steuer-, Kommunikations-, Portal- und KI-gestützten Prozessen.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde.

1.4 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform SYSORA in der jeweils vereinbarten Ausprägung zur Nutzung über das Internet bereit.

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils aktuellen Angebot, dem gebuchten Tarif, vereinbarten Zusatzmodulen, individuell freigeschalteten Funktionen sowie diesen AGB.

2.3 Der Anbieter schuldet nicht die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs.

2.4 Soweit SYSORA KI-gestützte Funktionen, Vorschläge, Automatisierungen oder Textentwürfe bereitstellt, dienen diese ausschließlich als Unterstützung. Eine Rechts-, Steuer-, Buchhaltungs-, Unternehmens- oder sonstige Beratung wird nicht geschuldet. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Ausgaben fachlich und rechtlich eigenverantwortlich zu prüfen.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung von SYSORA auf Websites, in Anwendungen, im Checkout oder in sonstigen Vertriebsunterlagen stellt kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

3.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Bestellung absendet und der Anbieter diese durch ausdrückliche Bestätigung, Freischaltung des Zugangs, Bereitstellung der Leistung oder sonstige Aufnahme der Leistungserbringung annimmt.

3.3 Der Anbieter ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Leistungen und Funktionen

4.1 SYSORA kann insbesondere Funktionen in den Bereichen Kontakte, Mitarbeiter, Aufträge, Rechnungen, wiederkehrende Rechnungen, Mahnungen, Gutschriften, Belege, Bank, Dokumente, E-Mail-Unterstützung, DSGVO-/Compliance-Unterstützung, Steuerfunktionen, Portale, Workspaces, Teamverwaltung sowie KI-Funktionen umfassen.

4.2 Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, soweit hierdurch die berechtigten Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

4.3 Der Anbieter ist berechtigt, kostenlose Funktionen, Testfunktionen, Beta-Funktionen, Vorschaufunktionen oder unverbindlich bereitgestellte Zusatzfunktionen jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

4.4 Soweit Drittanbieter, Schnittstellen oder externe Dienste eingebunden werden, kann deren Verfügbarkeit von den jeweiligen Drittanbietern abhängen.

5. Test-, Demo- und Freemiumzugänge

5.1 Soweit der Anbieter Test-, Demo-, Freemium- oder sonstige unentgeltliche Zugänge anbietet, erfolgt dies freiwillig und ohne Verpflichtung zur dauerhaften Bereitstellung.

5.2 Der Anbieter ist berechtigt, solche Zugänge jederzeit einzuschränken, zu verändern oder zu beenden.

5.3 Aus unentgeltlichen Zugängen ergibt sich kein Anspruch auf bestimmte Funktionen, Datenvorhaltung, Verfügbarkeit oder dauerhafte Weiterführung.

6. KI-Funktionen

6.1 SYSORA kann KI-gestützte Funktionen zur Unterstützung von Dokumenten, Texten, Kategorisierung, Analysen, Vorlagen, Assistenten oder sonstigen Arbeitsabläufen bereitstellen.

6.2 Die Ergebnisse solcher Funktionen sind unverbindliche maschinell erzeugte Vorschläge. Sie können unvollständig, fehlerhaft oder rechtlich unzutreffend sein.

6.3 Der Kunde bleibt für sämtliche Inhalte, Eingaben, Prüfungen, Freigaben und Verwendungen allein verantwortlich.

6.4 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte rechtlich, steuerlich, buchhalterisch oder fachlich korrekt, vollständig oder für den konkreten Einzelfall geeignet sind.

6.5 Soweit für KI-Funktionen ein Credit-, Kontingent- oder Verbrauchssystem verwendet wird, gelten die jeweils im Produkt, im Checkout oder im Angebot ausgewiesenen Bedingungen.

7. Drittanbieter und Schnittstellen

7.1 SYSORA kann Schnittstellen zu Drittanbietern oder Diensten Dritter enthalten, insbesondere in den Bereichen Zahlungsabwicklung, Authentifizierung, E-Mail, Bankanbindung, Kartendienste, KI oder sonstige Integrationen.

7.2 Der Anbieter schuldet nicht die dauerhafte Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Unveränderlichkeit von Leistungen Dritter.

7.3 Soweit für Leistungen Dritter zusätzliche Bedingungen gelten, sind diese vom Kunden zu beachten.

8. Mitwirkungspflichten des Kunden

8.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

8.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten, übermittelten oder verarbeiteten Inhalte und Daten keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

8.3 Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

8.4 Der Kunde hat seine Nutzer, Mitarbeiter und sonstigen Berechtigten entsprechend zu instruieren und deren Nutzung der Plattform zu überwachen.

8.5 Der Kunde ist verpflichtet, Daten und Prozesse, soweit erforderlich und zumutbar, zusätzlich eigenständig zu sichern, zu prüfen und zu archivieren.

8.6 Der Kunde bleibt für die steuerliche, rechtliche, buchhalterische und organisatorische Prüfung seiner Daten, Dokumente, Auswertungen und Prozesse allein verantwortlich.

9. Nutzerkonten, Rollen und Zugänge

9.1 Der Zugang zu SYSORA erfolgt nutzer- bzw. kontoabhängig. Der Anbieter ist berechtigt, nutzerbezogene, workspacebezogene oder funktionsbezogene Beschränkungen vorzusehen.

9.2 Der Kunde darf Zugänge nur berechtigten Personen zur Verfügung stellen.

9.3 Bei Verdacht auf Missbrauch, Sicherheitsverletzungen oder erhebliche Vertragsverstöße ist der Anbieter berechtigt, Zugänge vorübergehend zu sperren oder Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.

10. Vergütung, Tarife und Zahlung

10.1 Die Nutzung von SYSORA erfolgt zu den jeweils vereinbarten Preisen.

10.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Entgelte im Voraus fällig.

10.3 Der Anbieter ist berechtigt, wiederkehrende Entgelte, einmalige Zusatzentgelte, transaktionsbezogene Entgelte oder Entgelte für Zusatzleistungen, Credits oder Module zu berechnen.

10.4 Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.

10.5 Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und den Zugang zur Plattform vorübergehend einzuschränken oder zu sperren, soweit dies rechtlich zulässig ist.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif oder der individuellen Vereinbarung.

11.2 Soweit ein Vertrag mit fester Laufzeit geschlossen wird, endet dieser mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine Verlängerung vereinbart ist.

11.3 Soweit ein sich automatisch verlängerndes Abonnement vereinbart wird, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Verlängerungsperiode, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.

11.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.5 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Kunde wiederholt oder erheblich gegen diese AGB verstößt,
• der Kunde mit fälligen Zahlungen nicht nur unerheblich in Verzug gerät,
• die Nutzung der Plattform rechtswidrig erfolgt oder Rechte Dritter verletzt,
• die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform gefährdet wird.

12. Verfügbarkeit, Wartung und Support

12.1 Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.

12.2 Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Wartung, Sicherheitsupdates, technischen Störungen, Ausfällen von Drittanbietern, höherer Gewalt oder sonstigen vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen lassen Ansprüche des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften entstehen.

12.3 Ein bestimmtes Service Level oder bestimmte Reaktionszeiten schuldet der Anbieter nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

12.4 Supportleistungen werden nur geschuldet, soweit sie vertraglich vereinbart oder ausdrücklich als Bestandteil eines Tarifs bezeichnet sind.

13. Nutzungsrechte

13.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, SYSORA im vertraglich vorgesehenen Umfang für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen.

13.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform oder Teile hiervon zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verleasen, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen, zu dekompilieren, zu reverse engineeren oder sonst außerhalb der gesetzlichen Schranken zu verwerten, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

13.3 Der Kunde darf Kennzeichen, Urheberrechtsvermerke oder sonstige Schutzvermerke nicht entfernen oder verändern.

14. Kundendaten

14.1 Die vom Kunden in SYSORA eingestellten oder verarbeiteten Daten verbleiben im Eigentums- bzw. Verantwortungsbereich des Kunden.

14.2 Der Kunde räumt dem Anbieter die Rechte ein, die erforderlich sind, um diese Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung zu speichern, zu verarbeiten, zu sichern, anzuzeigen, zu übertragen und technisch bereitzustellen.

14.3 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Inhalte inhaltlich zu prüfen, sofern keine gesetzliche Pflicht hierzu besteht.

15. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

15.1 Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage eines gesonderten Vertrags über Auftragsverarbeitung, sofern gesetzlich erforderlich.

15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die von ihm veranlassten Verarbeitungsvorgänge.

15.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Nutzung von SYSORA und die von ihm veranlasste Verarbeitung personenbezogener Daten datenschutzrechtlich zulässig ist.

16. Gewährleistung

16.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

16.2 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Plattform ununterbrochen, fehlerfrei oder für sämtliche vom Kunden beabsichtigten Zwecke geeignet ist.

16.3 Mängel sind vom Kunden unverzüglich in nachvollziehbarer Form mitzuteilen.

16.4 Bei nur unerheblicher Minderung der Tauglichkeit bestehen keine Ansprüche wegen Mängeln.

17. Haftung

17.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• soweit eine ausdrücklich übernommene Garantie verletzt wurde.

17.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

17.3 Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

17.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Beauftragten des Anbieters.

17.5 Für Datenverluste haftet der Anbieter nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und angemessener Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

17.6 Der Anbieter haftet nicht für inhaltliche Entscheidungen, geschäftliche Bewertungen, steuerliche Einordnungen, rechtliche Schlüsse oder sonstige Maßnahmen, die der Kunde auf Grundlage von SYSORA, Auswertungen oder KI-generierten Inhalten trifft.

18. Sperrung und Entfernung von Inhalten

18.1 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte oder Zugänge vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass:

• gesetzliche Vorschriften verletzt werden,
• Rechte Dritter verletzt werden,
• die Sicherheit oder Stabilität der Plattform gefährdet wird,
• missbräuchliche Nutzung vorliegt.

18.2 Der Anbieter wird die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.

19. Höhere Gewalt

19.1 Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, vom Anbieter nicht zu vertretende Ereignisse entbinden den Anbieter für die Dauer und im Umfang ihrer Auswirkungen von den Leistungspflichten.

20. Änderungen der AGB und Leistungen

20.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der technischen Rahmenbedingungen, der Marktbedingungen oder der angebotenen Leistungen.

20.2 Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in geeigneter Form informiert.

20.3 Widerspricht der Kunde einer mitgeteilten Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gilt die Änderung als akzeptiert, sofern der Kunde bei Mitteilung auf diese Folge hingewiesen wurde und dies rechtlich zulässig ist.

21. Vertraulichkeit

21.1 Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.

21.2 Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, ohne Verstoß gegen eine Vertraulichkeitspflicht bekannt werden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.

22. Schlussbestimmungen

22.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

22.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

22.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.